ALÖ Heft 64: Naturschutz in der Gemeinschaftsaufgabe

Die Integration von Natur- und Umweltaspekten ist im Rahmen der Neuausrichtung der Agrarpolitik und der Förderung der ländlichen Entwicklung von zentraler Bedeutung. Die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK) stellt auf Bundesebene einen der wenigen Ansatzpunkte dar, um Fördermittel im Sinne neuer politischer Zielrichtungen zu steuern. In dieser Studie wird gefragt, inwieweit sich die GAK zur Integration von Naturschutz- und Gewässerschutzanliegen als zentrales Förderelement einer natur- und landschaftsverträglichen Landnutzung eignet und Anwendung findet.

Den Ausgangspunkt für die Studie stellt eine Status-quo-Analyse der gesetzlichen Grundlagen sowie der derzeitigen Förderpraxis dar. Nach einer Betrachtung der rechtlichen Rahmenbedingungen, folgt eine vertiefende Bewertung der aktuellen Fördertatbestände aus naturschutzfachlicher Sicht. Anhand der festgestellten (Umsetzungs-) Defizite werden Empfehlungen zur inhaltlichen und strategischen Weiterentwicklung der GAK und der einzelnen Fördermaßnahmen erarbeitet, die inhaltlich relevant für die Bundesebene (BMU, BMVEL), aber auch für die Länderebene sind. Einzelne naturschutzfachlich begründete Empfehlungen werden im Hinblick auf den gesetzlichen Rahmen der GAK und deren Realisierbarkeit aus juristischer Perspektive exemplarisch behandelt.

Im letzten Teil werden strategische Optionen für die zukünftige Entwicklung der GAK diskutiert. Auf die Möglichkeit einer neuen Gemeinschaftsaufgabe "Integrierte Entwicklung des ländlichen Raumes" und die aktuelle Föderalismusdiskussion mit dem Ziel einer Entflechtung der Bundes- und Landeskompetenzen werden hierbei Bezug genommen. Die Studie entstand in Kooperation mit dem WWF Deutschland unter Mitwirkung von Imke Lübbeke.